| Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Online-Angebot von Theo Möbus § 1
Geltungsbereich
Für alle zwischen Theo Möbus und dem Besucher seiner Website www.moebus.de
abgeschlossenen Kaufverträge gelten die nachfolgenden Bedingungen in ihrer zum Zeitpunkt
der Bestellung gültigen Fassung.
§ 2 Vertragsinhalte und Vertragsschluss
(1) Der Besucher hat die Möglichkeit, auf dieser Website Software auszuwählen und zu
bestellen.
(2) Hinsichtlich jeder Software erhält der Besucher eine gesonderte Beschreibung auf
der jeweiligen Webseite.
(3) Die Angebote auf der Website sind freibleibend. Damit ist Theo Möbus im Falle der
Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet.
(4) Der Besucher kann die von ihm gewünschte Software auf der Website per E-Mail oder
über das Bestellformular bestellen.
(5) Durch die Bestellung gibt der Besucher ein Angebot an Theo Möbus zu den aktuellen
Geschäftsbedingungen, Preislisten und Lieferbedingungen ab. Die Annahme erfolgt durch
schriftliche Bestätigung per E-Mail von Theo Möbus, durch Erbringung der Leistung oder
durch Zusendung der Software.
§ 3 Lieferung / Leistung
(1) Lieferung oder Leistung erfolgen an die vom Besteller angegebene Liefer- oder
E-Mailadresse auf dessen Kosten.
(2) Angaben über Liefer- und Leistungsfristen und -arten sind unverbindlich.
Ereignisse, die die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren, führen zu einer
angemessenen Verlängerung der Liefer- und Leistungsfristen.
§ 4 Widerrufsrecht
Widerrufs - und Rückgabebelehrung
Es besteht kein Widerrufsrecht bei Software, die nach Ihren Spezifikationen angefertigt
wird oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten ist. Bei Software,
die auf einem Datenträger (z.B. auf CD-ROM oder Diskette) übersandt wird, erlischt das
Widerrufsrecht, wenn der gelieferte Datenträger von Ihnen entsiegelt worden ist (§ 312d
Abs. 4 BGB).
Ebenfalls besteht kein Widerrufsrecht bei dem Erwerb (Lizenzierung) von Software,
welche online übersandt wird.
Anderenfalls können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe
von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung des versiegelten
Datenträgers widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang des versiegelten Datenträgers beim Empfänger und auch
nicht vor Erfüllung meiner gesetzlichen Informationspflichten. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder des versiegelten
Datenträgers.
Der Widerruf ist zu richten an:
Theo Möbus
Rheinbabenallee 39
56154 Boppard-Bad Salzig
Email: email[at]moebus.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie
mir die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie mir insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung
von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren
Prüfung - wie sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre -
zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die
Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte
Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei.
Ende der Widerrufs- und Rückgabebelehrung
§ 5 Rücktritt
Theo Möbus ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn Irrtümer auftreten, die
sich aus Schreib-, Druck- oder Rechenfehlern auf der Website ergeben.
§ 6 Preise
(1) Alle Preise sind Endpreise; Umsatzsteuer wird gemäß § 19 Abs.1 UStG nicht
erhoben.
(2) Es gelten die Preise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf diesen Internetseiten
dargestellt wurden.
§ 7 Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse durch Vorab-Überweisung. Dazu nennt Theo Möbus Ihnen
die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung.
§ 8 Versandkosten
(1) Die Versandkosten betragen für Lieferadressen in Deutschland EUR 2,00 und für
Lieferadressen weltweit EUR 4,00.
(2) Soweit Sie von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch machen, haben Sie die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 9 Gewährleistung, Haftung
(1) Auftretende Mängel bezüglich des Datenträgers werden Theo Möbus mitgeteilt.
Theo Möbus liefert daraufhin auf seine Kosten Ersatz.
(2) Soweit der Vertragsgegenstand ein Kauf von Standardsoftware ist, wird darauf
hingewiesen, dass nach dem Stand der Technik Fehler nicht ausgeschlossen werden können.
(3) Ansonsten gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen des Bürgerlichen
Gesetzbuches (BGB).
(4) Theo Möbus haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und Regelungen.
§ 10 Datenschutz
(1) Bei Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von Theo
Möbus Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
(2) Theo Möbus wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die
Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten. Die personenbezogenen Daten, die
Sie Theo Möbus z.B. bei einer Bestellung, per E-Mail oder über das Anfrageformular
mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen
und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie Theo Möbus die Daten zur Verfügung
gestellt haben.
(3) Theo Möbus versichert, dass er Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an
Dritte weitergibt, es sei denn, dass er dazu gesetzlich verpflichtet wäre oder Sie vorher
ausdrücklich eingewilligt haben.
(4) Dauer der Speicherung
Personenbezogene Daten, die Theo Möbus über seine Website mitgeteilt worden sind, werden
nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie ihm anvertraut wurden.
Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer
der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.
(5) Ihre Rechte
Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden
oder diese unrichtig geworden sein, wird Theo Möbus auf eine entsprechende Weisung hin im
Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten
veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen
Daten, die Theo Möbus über Sie gespeichert hat. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung
oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder
Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:
Theo Möbus, Rheinbabenalle 39, 56154 Boppard-Bad Salzig, Tel. 0176-25272834, E-Mail:
email[at]moebus.de
§ 11 Links auf andere Internetseiten
Soweit Theo Möbus auf seinem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verweist oder
verlinkt, kann er keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der
Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da Theo Möbus keinen
Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte hat, sollten
Sie die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Erfüllungsort ist der Wohnsitz von Theo Möbus.
(3) Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(4) Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist St. Goar.
Stand: 1.1.2012
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